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Zusatzinformationen

Termine

21. Mai 2012 - 25. Mai 2012

Sitzungswoche des Deutschen Bundestages

Ort: Berlin


Hauptinhaltsbereich

Liebe Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 120,

zum fünften Mal in Folge haben Sie mich in den Deutschen Bundestag gewählt. Da gehört es sich, dass ich mich bei Ihnen für Vertrauen und Stimme ganz herzlich bedanke. Ich habe in all den Jahren und insbesondere in den letzten Wochen des Wahlkampfs viel Zustimmung erlebt, die mich auch in den nächsten vier Jahren Oppositionsarbeit motivieren wird. Natürlich sind wir Sozialdemokraten von dem bundesweiten Wahlergebnis enttäuscht. Aber wir sind faire Verlierer und wünschen der neuen Regierung den Mut zu den richtigen Entscheidungen in den schwierigen nächsten Monaten und Jahren. Wir selbst werden unsere Aufgabe als Oppositionspartei aufnehmen und versuchen, Alternativen zur Politik von Schwarz-Gelb aufzuzeigen. Ich bin zuversichtlich, dass wir verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen werden.

An Sie alle ein herzliches Glückauf,

Ihr Rolf Hempelmann

Rede:

11. Mai 2012
Antrag der SPD-Fraktion:“Anpassung des deutschen Bergrechts“

Keine Abschaffung sondern Anpassung des deutschen Bergrechts

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Lämmel, man kann Eulen nach Athen oder Kohlen nach Newcastle tragen. Aber Sie sollten zur Kenntnis nehmen, dass niemand einen Antrag gestellt hat, den Bergbau in Deutschland abzuschaffen oder Rahmenbedingungen zu schaffen, die dafür sorgen, dass es keinen erfolgreichen Bergbau in Deutschland mehr geben kann.
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Meldung:

25. April 2012

Essener Förderverein Mobilität-Werk-Stadt zu Besuch in Berlin

Bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion „Global denken – Lokal handeln“ präsentierte am 25. April 2012 der Runde UmweltTisch Essen (RUTE) im Deutschen Bundestag eine eigene Organisationsplattform und ein breites Aufgabenspektrum.
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Pressemitteilung:

25. April 2012
Situation der deutschen Solarindustrie

Bundesregierung lässt tausende Arbeitnehmer in der Photovoltaikindustrie im Stich

Bereits im März hat die amerikanische internationale Handelsorganisation die Existenz dieser Staatssubventionen erstmals amtlich festgestellt und mit Schutzzöllen auf chinesische Solarprodukte reagiert. Diesen Weg sollte das Exportland Deutschland nicht einschlagen. Doch die Bundesregierung muss andere Handlungsmöglichkeiten nutzen: Zum Beispiel sollte die Bundesregierung Möglichkeiten der steuerlichen Forschungsförderung und andere mit WTO-Regeln zu vereinbarende Rahmenbedingungen für die deutsche Solarindustrie prüfen.
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Meldung:

24. April 2012

Essen isst gesund

"Küchen für Deutschlands Schulen" - Preis an Pestalozzi-Schule
Rolf Hempelmann beglückwünschte am 24. April 2012 in Berlin die Schulleiter der Pestalozzi-Schule aus Essen-Huttrop als Preisträger des diesjährigen Wettbewerbs „Küchen in Deutschlands Schulen“ für ihr Engagement um das Thema „gesunde Ernährung“.
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Pressemitteilung:

23. April 2012
Anhörung zur Änderung des KWK-Gesetzes

Die Bundesregierung muss bei der Kraft-Wärme-Kopplung nachlegen

Zur heutigen Anhörung zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie erklären der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann und sein Stellvertreter Dirk Becker:
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Meldung:

23. April 2012

Rolf Hempelmann diskutiert im Bundestag mit jungen Journalistinnen aus China

Am 23. April trafen sich Rolf Hempelmann und Ernst Hinksen (Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie, CDU/CSU) im Deutschen Bundestag mit jungen Journalistinnen aus der Volksrepublik China. Die Bewältigung der Eurokrise und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China waren die zentralen Themen der Diskussion.
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Rede:

30. März 2012
Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke: „Unberechtigte Privilegien der energieintensiven Industrie abschaffen- Kein Sponsoring der Konzerne durch Stromkunden“

Industrie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft

Der deutschen Industrie wird eine hohe Bedeutung zugemessen. Ich denke, dass das zumindest eine richtige Erkenntnis ist. Diese ist bei einigen vielleicht gerade im Zuge der Weltwirtschaftskrise erwachsen, die Deutschland überdurchschnittlich schnell überwunden hat.
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Rede:

22. März 2012
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.

SPD: Deutsches Bergrecht mit echter Interessenabwägung

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Antrag der Linken beschäftigt sich mit einer Revision des Bergrechts. Auslöser der Debatte ums Bergrecht ist die aktuelle Situation beim unkonventionellen Erdgas. Das geltende Bergrecht verfügt aus unserer Sicht über Unzulänglichkeiten bei den Regelungen zur Aufsuchung und Förderung. Daher haben wir einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der sich mit der Transparenz und der Umweltverträglichkeit von Fördermethoden beim Fracking beschäftigt.
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Meldung:

19. März 2012

Diskussion mit Japanischen Journalistinnen und Journalisten

Am 19. März 2012 diskutierte Rolf Hempelmann auf Einladungen des Deutsch-Japanischen Forums und der Böckler-Stiftung mit Japanischen Journalistinnen und Journalisten. Themen dieser Diskussion waren Energie- und Industriepolitik in Deutschland und Japan.
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Rede:

08. März 2012
Rede im Deutschen Bundestag / 1. Lesung zum KWK-G

Anhörung zu KWK

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!

Wir hatten in der letzten Sitzungswoche eine Aktuelle Stunde zum Thema Energieeffizienz. Es gab berechtigte Kritik vonseiten der Opposition an dem Handeln oder sagen wir vielleicht besser: Nichthandeln der Bundesregierung.

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Rede:

01. März 2012
Rede im Deutschen Bundestag / Aktuelle Stunde zu Energieeffizienz und EEG-Novelle

Das wirtschaftsstärkste Land ohne Stimme in Europa

Wie soll es in Deutschland eigentlich beim Thema Energieeffizienz weitergehen, aber auch beim Thema Energiewende, wenn Sie es immer nur bei Überschriften belassen? Sie wollen den Energiedienstleistungsmarkt entwickeln, aber Sie tun nichts dafür. Wir sehen nicht, wie es etwa bei intelligenten Stromzählern zum Rollout kommen soll, wie Sie bei intelligenten Netzen oder bei variablen Tarifen vorankommen wollen - alles Grundlagen eines solchen Energiedienstleistungssystems.
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Rede:

09. Februar 2012
Rede im Deutschen Bundestag / Aktuelle Stunde zur Energiepolitik der Regierung

Uneinigkeit zu Lasten von Privathaushalten und Unternehmen

Wir hatten den Atomausstieg im Jahre 2000 beschlossen. Aber Schwarz-Gelb hatte angekündigt, im Falle der Regierungsübernahme die Laufzeiten wieder zu verlängern. Dadurch haben Sie für den Erhalt des alten Systems gesorgt und haben mit dieser Systemträgheit jeden Fortschritt beim Systemumbau behindert.
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Meldung:

07. Februar 2012

Ehrung für die MTG Horst 1881 e. V. Essen - „Große Stern des Sports“ in Gold

Rolf Hempelmann - einer der ersten Gratulanten nach der Ehrung
Rolf Hempelmann mit Heinz-Georg Anschott (Genobank Essen eG), Jens Fröhlich und Eiko Rümker (beide Geschäftsführer MTG Horst)  (v.l.n.r)
Essens größter Sportverein, die Märkische Turngemeinde Horst 1881 e. V. Essen, ist Gewinner des „Großen Sterns des Sports“ in Gold.
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Rede:

30. Januar 2012
Rede im Deutschen Bundestag / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Änderung des Bergrechts - mit echter Güterabwägung

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
der Antrag von Bündnis 90 / die Grünen beschäftigt sich zusammengefasst mit einer Revision des Bergrechts. Auch die SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich mit diesem Thema und denkt über eine Weiterentwicklung nach. Hintergrund unserer Diskussion war und ist unter anderem die aktuelle Situation beim unkonventionellen Erdgas.
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Meldung:

Rolf Hempelmann im Kreis der Wirtschafts- und Energieexperten der AmCham
25. Januar 2012
Zu Gast bei AmCham

Transatlantisches Energiegespräch

Am Montag, 23. Januar, war Rolf Hempelmann in Berlin Gast bei einem Treffen des Nachhaltigkeitskomitees der amerikanischen Handelskammer (American Chamber of Commerce in Germany e.V.). Im Rahmen dieses Austauschs mit den 17 Gesprächspartnern zeigte sich, dass die SPD-Bundestagsfraktion und die Experten der amerikanischen Handelskammer ähnliche Vorstellungen von einer erfolgreichen Umsetzung der Energiewende haben.
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Meldung:

14. Dezember 2011
Besuch bei Bayer Material Science

Wettbewerbsfägikeit der deutschen Industrie in der Energiewende sichern

Rolf Hempelmann besuchte am 9. Dezember die Zentrale von Bayer Science Material (BSM) in Leverkusen. Gemeinsam mit Dr. Tony Van Osselaer, im BMS-Vorstand für Produktion und Technologie verantwortlich, und Wilfried Köplin, Leiter der Konzernenergiepolitik und Repräsentant der Unternehmenspolitik in Nordrhein-Westfalen, sprach er ausführlich über die energiepolitischen Herausforderungen, die mit der „Energiewende“ verbunden sind.
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Rede:

20. Oktober 2011

Rohstoffversorgung

Rede im Deutschen Bundestag
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!

Die Kanzlerin war letzte Woche unterwegs, auf Reisen, und siehe da: Mit Erleichterung konnten die Koalitionsfraktionen feststellen, dass es diesmal keine Meldung in Sachen Panzerexport oder Kriegsschiffexport gab, sondern dass es diesmal ein Abkommen in Sachen Rohstoffe zu vermelden gab. Das hat die Koalitionsfraktionen natürlich sofort beflügelt, einen entsprechenden Antrag, mit heißer Nadel gestrickt, in den Bundestag einzubringen, über den heute auch gleich abgestimmt werden soll. Ich sage Ihnen vorab: So wird das nicht gehen.
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Pressemitteilung:

Berlin, 05. September 2011

Woche der Umwelt 2012: Rolf Hempelmann ruft Unternehmen zur Teilnahme auf

Eine nachhaltige und umweltverträgliche Energieversorgung ist einer der Schwerpunkte der deutschen und europäischen Energiepolitik. Bisher gehören deutsche Unternehmen in diesem Bereich zu den Weltmarktführern – eine Reihe davon kommt aus Essen. Und dies soll so bleiben.
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